März, 2010

Köln (ddp). Kurz vor dem 80. Geburtstag von Helmut Kohl (CDU) beurteilt eine Mehrheit der Bundesbürger im aktuellen ARD-DeutschlandTrend die Leistung des Altkanzlers positiv. 59 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass Kohl ein guter Kanzler war, wie der WDR am Mittwoch in Köln mitteilte. 33 Prozent sind nicht dieser ...

Berlin (ddp-nrw). Im Streit um die Folgen der Sponsoring-Affäre der CDU in Nordrhein-Westfalen hat die SPD Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zur Herausgabe aller Akten aufgefordert. Einen entsprechenden Brief schrieb der Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, an Lammert, wie die «Süddeutsche Zeitung» (Donnerstagausgabe) berichtet.Oppermann sagte dem Blatt, er glaube, dass die ...

New York/Berlin (ddp). Aus Deutschland sind bislang mehr als 500 Millionen US-Dollar (umgerechnet 370 Millionen Euro) für den Wiederaufbau der von dem schweren Erdbeben Mitte Januar betroffenen Karibikinsel Haiti geflossen. Das teilte der Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, Hans-Jürgen Beerfeltz, aus Anlass der am Mittwoch begonnenen Haiti-Wiederaufbaukonferenz in New York mit. Zu ...

Wiesbaden (ddp). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will einen neuen Anlauf für ein Kinderschutzgesetz unternehmen. Ihr Haus arbeite an einem Gesetz, das für besseren Kinderschutz sorgen soll, sagte Schröder dem «Wiesbadener Kurier» (Donnerstagausgabe). Ein Versuch von Schröders Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU), ein Kinderschutzgesetz auf den Weg zu bringen, war ...

Kassel/Unterbreizbach (ddp-hes). Der Konzern K+S will an seinem Standort Unterbreizbach auf die vereinbarte Errichtung einer Eindampfanlage zur Reduzierung des Salzgehaltes der Werra verzichten. Stattdessen will der Düngemittelhersteller in den Bau einer neuen Aufbereitungsanlage investieren, sagte ein Unternehmenssprecher am Mittwoch in Kassel. Die Entscheidung sei auf Probebohrungen mit einem neuartigen Bohrkopf ...

Erfurt/Berlin (ddp). Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin hat die Forderung der FDP nach einer Mehrwertsteuersenkung für Benzin scharf kritisiert. Die Steigerungen der Spritpreise hätten nichts mit den Steuern zu tun, sagte Trittin der in Erfurt erscheinenden Zeitung «Thüringer Allgemeine» (Donnerstagausgabe). «Dass die FDP nun die Profitsteigerung für Großkonzerne als gute Tat für ...

Karlsruhe (ddp). Ein gewerblicher Verkäufer darf auf einer Internetplattform Verbrauchern Waren nicht unter Ausschluss der Mängelgewährleistung anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Dies sei unlauteres Handeln und ein Wettbewerbsverstoß.Im vorliegenden Fall bot der beklagte gewerbliche Verkäufer im November 2005 beim Internetauktionshaus Ebay ein gebrauchtes Telefon zum ...

Allensbach (ddp). Die Gründerin des Meinungsforschungsinstituts Allensbach, Elisabeth Noelle-Neumann, ist am Mittwoch beigesetzt worden. Noelle-Neumann, die am vergangenen Donnerstag im Alter von 93 Jahren nach längerer schwerer Krankheit verstorben war, wurde um 15.00 Uhr auf dem Friedhof in Allensbach (Landkreis Konstanz) bestattet, wie eine Sprecherin der Stadt sagte. 1947 hatte ...

Karlsruhe (ddp). Eine Rabattaktion, die erst am Aktionstag selbst angekündigt wird, ist zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Verbraucher würden nicht in unsachlicher Weise bei ihrer Kaufentscheidung beeinflusst, wenn die Werbung erst am Tag des in Aussicht gestellten Rabattes erscheine. Mit dieser Begründung wies der BGH ...

Berlin (ddp-bln). Die Berliner sind einer aktuellen Umfrage zufolge mit der Schulpolitik des Senats unzufrieden. Als Durchschnittsnote vergaben sie eine 3,9, wie aus einer am Mittwoch vorgestellten aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie in Allensbach hervorgeht. Die Hauptstadt belegt damit im bundesweiten Vergleich den vorletzten Platz vor Schleswig-Holstein.Allerdings brachten es ...