5 April, 2012

Frankfurt/Main (dapd-hes). Juristisches Tauziehen bis zuletzt: Im Kampf für Demonstrationen gegen das Tanzverbot am Karfreitag haben Mitglieder der Piratenpartei in Hessen am Donnerstagabend die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe angekündigt. Mit einer Entscheidung wurde nicht vor der Nacht gerechnet. Mehrere hessische Gerichte hatten zuvor die Demonstrationsverbote in Frankfurt, Wiesbaden und ...

Berlin/Jerusalem (dapd). Literaturnobelpreisträger Günter Grass fühlt sich von den Kritikern seines politischen Gedichts über Israel missverstanden und an den Pranger gestellt. Den Vorwurf des Antisemitismus wies er als "verletzende Gehässigkeit ohnegleichen" zurück. Einen Tag nach Veröffentlichung des Gedichts "Was gesagt werden muss" bekräftigte der deutsche Schriftsteller seine Kritik an Israel: ...

Berlin (dapd-nrw). Im Fall einer möglichen Opel-Pleite schließt der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, eine staatlich gestützte Transfergesellschaft nicht aus. "Ich bin nicht prinzipiell gegen staatliche Hilfe. Aber es kommt auf den Einzelfall an", sagte Lindner am Donnerstag in der ntv-Talksendung "Bei Brender"."Wenn man einen Arbeitgeber hat, ...

Berlin/Bern (dapd). Deutsches Schwarzgeld in der Schweiz soll höher besteuert werden als bislang geplant. Dies sieht das verschärfte Steuerabkommen vor, das die Schweizer und die deutsche Regierung am Donnerstag in Bern unterschrieben haben. Deutsches Altvermögen im Nachbarland soll nun nachträglich mit 21 bis 41 Prozent belastet werden. Bislang waren nur ...

München (dapd-bay). Siemens will nach der außergerichtlichen Einigung mit Griechenland über einen Bestechungsskandal wieder in dem Euroland investieren. Die Verabschiedung der Einigung durch das Parlament in Athen bereite den Weg für ein neues Kapitel von Siemens in Griechenland, teilte das Unternehmen am Donnerstag in München mit. Siemens werde nun "mögliche ...

Berlin (dapd-bwb). Im Fall einer möglichen Opel-Pleite schließt der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, eine staatlich gestützte Transfergesellschaft nicht aus. "Ich bin nicht prinzipiell gegen staatliche Hilfe. Aber es kommt auf den Einzelfall an", sagte Lindner am Donnerstag in der ntv-Talksendung "Bei Brender"."Wenn man einen Arbeitgeber hat, ...

Wiesbaden (dapd-hes). Die in mehreren hessischen Städten für Karfreitag geplanten Demonstrationen gegen das Tanzverbot dürfen nicht stattfinden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel sowie die Verwaltungsgerichte in Frankfurt und Gießen bestätigten am Donnerstag die Verbotsverfügungen der jeweiligen Kommunen. Zur Begründung verwiesen sie auf das hessische Feiertagsgesetz, das auch Auf- und Umzüge ...

Kiel (dapd-nrd). Nach den Osterfeiertagen gehen die Parteien in Schleswig-Holstein in die heiße Phase des Wahlkampfes. Zum Wahlkampfauftakt am 18. April werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Kiel eine Rede halten, sagte eine CDU-Sprecherin am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Zusammen mit Merkel werden CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager und sein Parteifreund, Ministerpräsident ...

Berlin (dapd). Nach der massiven Empörung über sein Gedicht zum Atomkonflikt mit dem Iran hat sich Günter Grass zu Wort gemeldet und gegen seine Kritiker ausgeteilt. "Der Tenor durchgehend ist, sich bloß nicht auf den Inhalt des Gedichtes einlassen", sagte Grass am Donnerstag dem Norddeutschen Rundfunk (NDR). Die scharfen Anwürfe ...

Augsburg (dapd). Mit Übergangskrediten in Höhe von 15 Millionen Euro können die in Finanznöte geratenen Schuhhausketten Leiser und Schuhhof den Betrieb während des Insolvenzplanverfahrens aufrechterhalten. "Unser Geschäft läuft vollkommen normal weiter", sagte der Geschäftsführer der gemeinsamen Muttergesellschaft Bahner, Steffen Liebich, am Donnerstag in Augsburg. Man habe sich mit Gläubigern und ...