Dobrindt nennt Kraft «faulstes Ei»
ddp on 31 Juli, 2010 16:48:07
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Nahles fordert Entschuldigung
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München/Berlin (ddp). CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat seine Attacken auf die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verschärft. Dobrindt sagte am Samstag auf einer Landesversammlung der bayerischen Jungen Union in München, Kraft sei «das faulste Ei in der deutschen Politik». Die SPD-Politikerin habe zunächst im Wahlkampf deutlich gemacht, dass die Linkspartei den Demokratietest nicht bestehen würde. Danach sei die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen aber durch die Duldung der Linken an die Macht gekommen.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte daraufhin den CSU-Generalsekretär auf, sich bei «Kraft zu entschuldigen». Es sei «beschämend», dass Dobrindt die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin beleidigt habe, während sie in Duisburg die Trauerrede für die Opfer der Massenpanik auf der Loveparade hielt.
ddp
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Politik - Parteien 31 August, 2010 07:10:03 ddp
Passau (ddp). Die CSU hat für Ende Oktober einen «echten Reformparteitag» angekündigt. Dort «werden wir maßgebliche Weichenstellungen zur Modernisierung der Partei treffen», sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der «Passauer Neuen Presse». Ziel der Partei sei eine stärkere Beteiligung von Frauen und mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Mitglieder. Bisher sind 18 Prozent der CSU-Mitglieder ...
Politik - Parteien 30 August, 2010 22:13:46 ddp
Berlin (ddp). Ein gutes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl haben die Grünen die SPD überholt und sind einer aktuellen Umfrage zufolge nun erstmals stärkste politische Kraft in der Hauptstadt. Wie eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der «Berliner Zeitung» (Online-Ausgabe) ergab, liegen die Grünen zwar unverändert bei 27 Prozent der Wählerstimmen. Die ...
Politik - Parteien 30 August, 2010 17:34:18 ddp
Stuttgart (ddp). Mit dem Start seiner Sommertour hat Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat am Montag in Stuttgart seinen Wahlkampf eingeläutet. Bis zum 11. September fährt der CDU-Landesvorsitzende in dem Wahlkampfbus «MAPBUS» zu etwa 54 Terminen und Veranstaltungen durch die Stadt- und Landkreise Baden-Württembergs. Sein erster Termin in Stuttgart führte ihn ...
Politik - Parteien 30 August, 2010 17:17:08 ddp
Berlin (ddp). Die SPD-Führung zieht Konsequenzen und will den umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen seiner Migrantenschelte aus der Partei werfen. Der SPD-Vorstand setzte am Montag ein Ausschlussverfahren in Gang. Sarrazin stellte derweil unter Polizeischutz sein neues Buch vor und kündigte an, um Parteibuch und Bankposten zu kämpfen. Zugleich warnte er ...
Politik - Parteien 30 August, 2010 07:42:57 ddp
Berlin (ddp). Die Rufe nach Konsequenzen für Bundesbank-Vorstand und SPD-Mitglied Thilo Sarrazin werden immer lauter. Sarrazin sei zu einer unerträglichen Belastung für eine öffentliche Institution wie die Bundesbank und damit für das Ansehen der Bundesrepublik geworden, sagte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske. Seine jüngsten Äußerungen seien eine intellektuelle ...
Politik - Parteien 23 August, 2010 07:24:34 ddp
Halle (ddp). Der Finanzminister von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), hat den von SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeschlagenen Kompromiss im innerparteilichen Streit um die Rente mit 67 kritisiert. Er könne der Idee nicht folgen, den Einstieg in die Neuregelung erst dann vorzunehmen, wenn die Hälfte der 60- bis 64jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sei, ...
Politik - Parteien 18 August, 2010 15:56:01 ddp
Düsseldorf (ddp-nrw). Der für den Vorsitz der nordrhein-westfälischen CDU kandidierende Bundesumweltminister Norbert Röttgen könnte sich nach einer verlorenen Landtagswahl auch die Rolle des Oppositionsführers in Düsseldorf vorstellen. Wenn ihn die Partei darum bitte, stehe er für jedes Amt zur Verfügung, auch auf der Oppositionsbank, sagte Röttgen am Mittwoch in Düsseldorf. ...