«Stop the Bomb»

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Kampagne gegen Handelsbeziehungen mit Iran gestartet
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Berlin (ddp). Deutsche Firmen mit Handelsbeziehungen mit dem Iran sollen im Zuge einer neuen Kampagne künftig stärker in die Öffentlichkeit gerückt werden. Deutschland sei einer «der intensivsten Handelspartner» des Regimes, das womöglich bald über Atombomben verfüge, kritisierte der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, zum Auftakt der «Stop the Bomb»-Initiative am Dienstag in Berlin. Mit Lieferung von Produkten, die zwar nicht kriegsrelevant seien, aber dem Machterhalt dienten, mache sich Deutschland «zum Mittäter an den Gräueltaten des Regimes». Kramer forderte die Bundesregierung auf, diese Handelsbeziehungen zu ächten.

Die Vertreterin des «Stop the Bomb»-Bündnisses, Ulrike Becker, sagte, mehr als 1700 deutsche Unternehmen wickelten Geschäfte im Iran ab. 75 Prozent aller Betriebe im Iran arbeiteten mit deutschen Maschinen. Ein Handelsstopp hätte daher ihrer Einschätzung nach durchaus Auswirkungen auf das Regime.

Kramer forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf, stärker aktiv zu werden und Geschäfte mit dem iranischen Regime durch unilaterale Sanktionen zu unterbinden. Den Ankündigungen müssten nun Taten folgen. Auch auf europäischer und UN-Ebene müssten umfassende Sanktionen forciert werden. Kramer verlangte zudem ein sofortiges Verbot der radikal-islamischen Hisbollah in Deutschland.

Laut Kramer soll es im Laufe der Kampagne Protestkundgebungen vor deutschen Firmen geben, die Geschäftsabschlüsse mit dem Iran planten. Auch seien Symposien und Veranstaltungen unter anderem mit iranischen Oppositionsvertretern vorgesehen. Zu den Erstunterzeichnern einer Petition zur Einstellung von Geschäften mit dem iranischen Regime gehören nach Angaben des Bündnisses Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, Linke-Abgeordnete Petra Pau, Grünen-Parlamentarier Josef Winkler, die Berliner Rechtsanwältin Seyran Ates und Schauspielerin Iris Berben.

(ddp)

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