Weise hält «Hartz IV»-Satz für angemessen

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«Seit Januar 2007 haben wir rund 100 000 nachgewiesene Missbrauchsfälle»
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Berlin (ddp). Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hält die derzeitige Höhe der sozialen Mindestsicherung nicht für korrekturbedürftig. «Aus meiner Sicht ist der jetzige ´Hartz IV´-Satz keine Luxus-Versorgung», sagte Weise der «Bild»-Zeitung (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. «Wir müssen beachten: ´Hartz IV´ ist ein Gesetz zur Armutsbekämpfung und soll ein einigermaßen normales Leben in der Gesellschaft ermöglichen.»

Zuletzt hatten zwei Chemnitzer Wirtschaftswissenschaftler in einer Studie erklärt, der derzeitige «Hartz IV»-Regelsatz von 351 Euro pro Monat sei eher zu hoch.

Weise sagte, die Zahl der Missbrauchsfälle beim Arbeitslosengeld II gehe zurück. «Seit Januar 2007 haben wir rund 100 000 nachgewiesene Missbrauchsfälle im Bereich ´Hartz IV´, sagte er. Gut 20 000 davon seien wegen des Verdachts einer Straftat an die Staatsanwaltschaft übergeben worden. »Bei über sieben Millionen Menschen, die derzeit Hartz IV beziehen, reden wir also über eine Größenordnung des Missbrauchs von einem Prozent«, sagte Weise. Wo es notwendig sei, kontrolliere die Bundesagentur mehr. »Aber wir wollen keine Polizeibehörde werden. Im Vordergrund unserer Arbeit steht die Hilfe, nicht der Betrugsverdacht", versicherte Weise.

(ddp)

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