Bundesregierung   

Berlin (ddp). Die Bundesregierung will schon bald eine Präzisierung der Vorschläge zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) vorstellen. Allerdings stehe man noch am Anfang bei den Ausarbeitungen, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Michael Offer, am Mittwoch in Berlin. Der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans wies darauf hin, dass in der Bundesregierung bei ...

Berlin (ddp). Nach dem Krisenjahr 2009 hellt sich in der deutschen Tourismusbranche die Stimmung wieder auf. Auf der am Mittwoch gestarteten Internationalen Tourismusbörse (ITB) zeigten sich führende Vertreter der Reiseindustrie und der Politik zuversichtlich. Nach einem Rückgang im vergangenen Jahr habe sich die Lage stabilisiert, sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ...

Wiesbaden/Berlin (ddp). Kinder mit Migrationshintergrund besuchen sehr viel seltener eine Kindertageseinrichtung als ihre übrigen Altersgenossen. Von den Kindern mit mindestens einem aus dem Ausland stammenden Elternteil wurden am Stichtag 1. März 2009 knapp 47 Prozent in einer Kita oder durch eine Tagesmutter betreut, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. ...

Gelsenkirchen/Düsseldorf (ddp-nrw). Die SPD will Bund und Länder stärker zur Eindämmung der Finanzkrise bei den Kommunen verpflichten. Die bestehende «Hierarchieachse» von Bund, Ländern und Gemeinden sei «unsinnig», kritisierte der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch in Gelsenkirchen auf einer Kommunalkonferenz der SPD-geführten nordrhein-westfälischen Städte. «Die Kommunen in ganz Deutschland sind in ...

Mainz (ddp-rps). Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) fordert von der Bundesregierung ein stärkeres Engagement für den Schienenschnellverkehr über Kaiserslautern und Saarbrücken nach Paris. Der Schnellverkehr Frankfurt-Paris müsse zwischen Mannheim und dem Beginn der französischen Schnellbahntrasse bei Baudrecourt (Lothringen) weiter ausgebaut werden, sagte Hering am Mittwoch in Mainz. Andernfalls drohe ...

München (ddp-bay). Die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche sorgen für neuen Streit in der schwarz-gelben Bundesregierung. Mehrere CSU-Politiker attackierten am Mittwoch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Der CSU-Abgeordnete Norbert Geis sagte: «Ihr geht es nicht mehr um Aufklärung, sondern um einen Angriff auf die katholische Kirche.»Die FDP-Politikerin hatte eine «Schweigemauer» in ...

Gelsenkirchen (ddp-nrw). Die SPD will Bund und Länder stärker zur Eindämmung der Finanzkrise bei den Kommunen verpflichten. Die bestehende «Hierarchieachse» von Bund, Ländern und Gemeinden sei «unsinnig», kritisierte der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch in Gelsenkirchen auf einer Kommunalkonferenz der SPD-geführten nordrhein-westfälischen Städte. «Die Kommunen in ganz Deutschland sind in ...

Berlin (ddp). Nach dem Krisenjahr 2009 erwartet die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) für das Reiseland Deutschland wieder Wachstum. Für die Jahre 2010/2011 wird ein Zuwachs bei den Übernachtungen zwischen einem und drei Prozent prognostiziert. «Im Oktober haben wird die Talsohle durchschritten, seitdem geht es wieder aufwärts», sagte die DZT-Vorstandsvorsitzende ...

Gorleben (ddp). Bei der Erkundung des Gorlebener Salzstocks als mögliches Endlager für Atommüll hat es nach Ansicht von Umweltschützern Rechtsbrüche gegeben. Der Ausbau des Endlagerbergwerks sei auch in nicht beantragten und nicht genehmigten Bereichen des Salzstocks erfolgt, sagte die Vorsitzende der Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Kerstin Rudek, am Mittwoch. Sie ...

Leipzig (ddp-lsc). Die Kfz-Neuzulassungen in Deutschland werden nach Schätzungen des Verbandes der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) auf absehbare Zeit nicht mehr über die Drei-Millionen-Marke hinauskommen. «Wir werden uns auf diese Zahlen einzustellen haben», sagte VDIK-Präsident Volker Lange am Mittwoch in Leipzig, einen Monat vor der Automobilmesse AMI.Rekordwerte wie 4,2 Millionen neu ...