Gesellschaft   

Köln (ddp). Für mehr Kooperation im deutschen Bildungssystem hat sich der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle ausgesprochen. «Wir brauchen eine bessere Vergleichbarkeit und mehr Absprachen», sagte Westerwelle dem «Kölner-Stadt-Anzeiger» (Samstagsausgabe). Er sei ein «begeisterter Anhänger des Wettbewerbsföderalismus», erklärte der FDP-Chef. Aber die Gesellschaft sei in den letzten Jahrzehnten immer mobiler geworden.Viele Bürger ...

Stuttgart (ddp). Begleitet von lautstarken Protesten haben am Freitag 650 Bundeswehrrekruten im Innenhof des Neuen Schlosses in Stuttgart ihr Gelöbnis abgelegt. Bei einer Demonstration vor der Domkirche St. Eberhard nahm die Polizei am Vormittag etwa 60 Gegner des Gelöbnisses vorläufig fest. Die Bundeswehr sprach von marginalen Störungen, die Feier sei ...

Berlin (ddp). In der Debatte um die nachträgliche Sicherungsverwahrung von gefährlichen Gewalttätern hat die FDP den Einsatz von elektronischen Fußfesseln als Alternative ins Gespräch gebracht. Die Union steht dem Instrument aufgeschlossen gegenüber, hält es aber nicht für ausreichend. Sie besteht weiter auf einer Beibehaltung der nachträglichen Sicherungsverwahrung.Der innenpolitische Sprecher der ...

Köln (ddp). Trotz katastrophaler Umfragewerte verteidigt Außenminister Guido Westerwelle (FDP) den Kurs der schwarz-gelben Koalition. «Wir haben natürlich auch eine Menge sehr unpopulärer Entscheidungen treffen müssen, die aber notwendig sind für die Zukunft unseres Landes», sagte Westerwelle am Freitag dem RTL-«Nachtjournal». So habe die Koalition zum ersten Mal einen Haushalt ...

Berlin/Passau (ddp). In der Koalition zeichnet sich neuer Streit um die Sicherungsverwahrung ab. Innen- und Rechtspolitiker von CDU und CSU verständigten sich am Donnerstag in Berlin auf eine gemeinsame Linie, die nach übereinstimmenden Medienberichten gegen die Pläne von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gerichtet ist. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): «Wir ...

Stuttgart (ddp). Erstmals seit 1999 werden am Freitag (30. Juli, 15.00 Uhr) 650 Rekruten im Ehrenhof des Neuen Schlosses in Stuttgart öffentlich ihr Gelöbnis ablegen. Kurz nach Beginn ihrer Dienstzeit erklären die Wehrdienstleistenden öffentlich ihre Treue und Verbundenheit zu Staat und Gesellschaft, auch Soldaten auf Zeit legen ihren Diensteid ab.Der ...

Berlin/München (ddp). In der CSU sorgt die geplante Reform der Wehrpflicht für Diskussionen. Der Vorsitzende der bayerischen Jungen Union (JU), Stefan Müller, mahnte am Donnerstag eine «allgemeine Dienstpflicht» auch für Frauen an. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht hierfür jedoch keine Chance. Er hob zugleich die «Richtigkeit» eines freiwilligen Dienstes ...

Hannover (ddp). Künftige Wahlkämpfe in Deutschland werden sich nach Ansicht des SPD-Chefs Sigmar Gabriel an der Werte-Orientierung entscheiden. Der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Donnerstagausgabe) sagte Gabriel, er stoße in jüngster Zeit immer wieder auf eine tiefe Sehnsucht nach Moral und nach einer gerechten Ordnung für Wirtschaft und Staat. Dies sei kein ...

Regensburg (ddp). In der Debatte um die Reform der Wehrpflicht hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einen «freiwilligen Dienst junger Menschen für die Gesellschaft» ins Spiel gebracht. Der CSU-Politiker sagte der «Mittelbayerischen Zeitung»: «Mit einer gewissen Kreativität ist ein kluges Modell der Wehrform zu schaffen, dass zugleich dem Gedanken folgt, ...

Bonn (ddp). Deutschland ist nach Angaben der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI) der weltweit größte Importeur von Ferkeln. Prognosen zufolge werden allein im laufenden Jahr mehr als zehn Millionen Ferkel importiert, teilte die AMI am Dienstag mit. Bei wöchentlich rund einer Million geschlachteten Schweinen könne der Bedarf nur teilweise durch heimische Ferkel ...