Künast   

Hamburg (ddp). Das Vertrauen der Deutschen in die Bundesregierung schwindet. Im aktuellen Politikerranking des Magazins «Stern» wird das politische Spitzenpersonal von der Bevölkerung schlechter benotet als vor acht Wochen. Auf einer Skala von 0 (kein Vertrauen) bis 100 (sehr großes Vertrauen) schnitt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Forsa-Umfrage ...

Berlin (ddp). Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, sieht für ihre Partei gute Chancen, im Herbst 2011 bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stärkste Kraft zu werden. «In Berlin geht es um die Zukunft des Landes und um die Frage: Wer wird stärkste Partei? Wir spielen dabei mit», sagte Künast ...

Berlin (ddp). Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast stellt der Bundesregierung nach neun Monaten im Amt ein verheerendes Zeugnis aus. «Die Leute haben die Nase voll von Schwarz-Gelb», sagte Künast der «Welt am Sonntag». Die Koalition habe «keine Idee von der Zukunft unseres Landes und vom Gemeinwohl». Sie belaste Ärmere und die ...

Berlin (ddp). Grüne und Union sind sich nicht sicher, ob sie auch außerhalb Hamburgs zusammenarbeiten können. Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin sagte am Dienstag, er sehe derzeit keine Möglichkeit für ein Bündnis mit der Union auf Bundesebene. Seine Ko-Vorsitzende Renate Künast sagte, die Situation in Hamburg nach dem angekündigten Rücktritt des Ersten ...

Berlin (ddp). Die Union ist bereit, ein Verbot von Homöopathie auf Kassenkosten zu prüfen. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte der «Berliner Zeitung» laut Vorabbericht, seine Fraktion sei offen für die Forderung von SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, gesetzlichen Kassen die Finanzierung von homöopathischen Behandlungen zu verbieten. «Wir haben Wahltarife für Homöopathie seinerzeit auf ...

Berlin (ddp). Die Grünen wollen über eine Klage vor dem Karlsruher Bundesverfassungsgericht hinaus mit einer breiten Kampagne eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerk am Bundesrat vorbei verhindern. «Wir werden Bündnisse schließen, wie sie vorher noch nicht da waren», kündigte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» an. Dazu ...

Berlin/München (ddp). Union, Grüne, FDP und Linkspartei lehnen die von SPD-Chef Sigmar Gabriel geäußerte Option einer rot-grünen Minderheitsregierung im Bund ab. Gabriel hatte in der Zeitung «Bild am Sonntag» mit Blick auf das Modell in Nordrhein-Westfalen auf die Frage nach einer möglichen Minderheitsregierung im Bund geantwortet, dies sei nicht erstrebenswert. ...

Berlin (ddp). Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat große Vorbehalte gegen die Aufnahme von zwei Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo in Deutschland. «Beide Häftlinge haben bei einer Terror-Ausbildung in Afghanistan nicht Töpfern, sondern Töten gelernt», mahnte Gewerkschaftschef Rainer Wendt am Wochenende. Nur Hellseher könnten vorhersagen, ob von den beiden künftig keine Gefahr ...

Berlin (ddp). Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat große Vorbehalte gegen die Aufnahme von zwei Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo in Deutschland. «Beide Häftlinge haben bei einer Terror-Ausbildung in Afghanistan nicht Töpfern, sondern Töten gelernt», mahnte Gewerkschaftschef Rainer Wendt am Wochenende. Nur Hellseher könnten vorhersagen, ob von den beiden künftig keine Gefahr ...

Berlin/Düsseldorf (ddp). SPD und Grüne wollen eine mögliche Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen. «Wir würden dagegen klagen und dem Gericht die eigenen Gutachten der Bundesregierung als Begründung vorlegen», sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der «Bild am Sonntag» laut Vorabbericht. «Selbst der CDU-Umweltminister Röttgen und CDU-Ministerpräsidenten warnen vor einem ...