Kürzungen   

Berlin (ddp). Die Bundesregierung hat sich zufrieden mit den jüngsten Arbeitsmarktzahlen geäußert. Die Juli-Daten lieferten «gute Gründe, mit Optimismus in den Herbst zu gehen», sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag.Der jahreszeitlich bedingte Anstieg der Arbeitslosenzahlen sei in diesem Sommer sehr verhalten ausgefallen, sagte sie. Diesen Effekt herausgerechnet ...

Bonn (ddp.djn). Das Geschäft mit Solaranlagen hat im ersten Halbjahr wegen der geplanten und dann auch zum 1. Juli umgesetzten Einschnitte bei der Solarförderung geboomt. In den ersten sechs Monaten seien Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von über drei Gigawatt installiert worden, teilte die Bundesnetzagentur am Dienstag in Bonn mit. Die ...

Berlin (ddp). Die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für eine zweijährige Pflegezeit stoßen in der Opposition auf Kritik. Schröders Vorschläge seien ein Arbeitszeitmodell, das viel zu kurz greife, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig dem Berliner «Tagesspiegel» (Sonntagausgabe) laut Vorabbericht. Die Pflegezeit sieht vor, dass Arbeitnehmer, die Angehörige pflegen, ...

Osnabrück (ddp). Nach Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes werden die für 2011 bis 2014 geplanten Sozialkürzungen in strukturschwachen Regionen «Armut zementieren». Verbandschef Eberhard Jüttner kündigte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstagausgabe) laut Vorabbericht einen «Sozialatlas» auf der Grundlage der angestrebten Einsparungen beim Arbeitslosengeld, dem Wegfall des Elterngelds für «Hartz IV»-Bezieher und ...

Berlin (ddp). Nach der Kritik einiger Minister an Einzelvorhaben des milliardenschweren Sparpakets hat Angela Merkel (CDU) ihre Kabinettskollegen auf einen rigiden Sparkurs eingeschworen. Die Kanzlerin erinnerte daran, dass die Haushaltskonsolidierung oberste Priorität habe und stellte klar, es bei den vereinbarten Sparmaßnahmen bleiben werde. Gleichwohl äußerte Merkel Verständnis für Diskussionen über ...

Berlin (ddp). Bundeskanzlerin Angel Merkel (CDU) droht neuer Ärger: Mehrere Ministerien stellen sich beim geplanten Sparpaket der Bundesregierung quer. Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» begehren vor allem das Wirtschafts- und das Justizministerium auf, aber auch die Ressorts für Verkehr, Soziales und Umwelt. Einzelne Ministerien räumten ein, es gebe noch ...

Farnborough (ddp.djn). Die Verhandlungen zwischen dem Flugzeughersteller Airbus und den sieben europäischen Bestellernationen über den Militärtransporter A400M dauern weiter an. Man hoffe, dass der endgültige Vertrag bis Ende des Jahres unterschrieben sei, teilte Airbus am Montag mit. Anfang Juni hatte es von Airbus noch geheißen, der endgültige Vertrag solle bis ...

Ulm (ddp). Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) rechnet in den nächsten Jahren wieder mit einer Erhöhung der Altersbezüge. Zwar werde die Anhebung zunächst nicht so hoch ausfallen, weil eigentlich fällige Kürzungen nachgeholt werden müssten, sagte der DRV-Präsident Herbert Rische der «Südwest Presse» (Montagausgabe). «Aber danach werden die Renten wieder deutlicher der ...

Landshut (ddp-bay). Die bayerische SPD hat die Weichen für einen internen Modernisierungsprozess gestellt. Auf einem Sonderparteitag verabschiedeten die Delegierten am Samstag in Landshut mit großer Mehrheit einen Leitantrag, der eine inhaltliche Öffnung der Partei für Nichtmitglieder und gesellschaftliche Gruppen ermöglichen soll. Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag zur Neustrukturierung der Parteifinanzen. ...

Berlin (ddp). Neuer Ärger um das Elterngeld: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wies am Freitag Berichte, wonach neben den «Hartz IV»-Empfängern auch Mini-Jobber nur einen niedrigeren Zuschuss erhalten sollen, nicht komplett zurück. Opposition, Gewerkschaften und Verbände lehnen die weiteren Kürzungen vehement ab. Auch bei Schwarz-Gelb ist der Vorstoß umstritten.Einem der Bericht ...