Machnig   

Waltershausen (ddp). Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) ist am Donnerstagabend bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 4 nahe Waltershausen mit dem Schrecken davongekommen. Wie ein Polizeisprecher am Freitag auf ddp-Anfrage sagte, war der 50-Jährige mit seinem Dienstwagen auf der A 4 in Richtung Dresden auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern geraten ...

Berlin (ddp-lth). Das Gerichtsurteil zur Beobachtung des Linke-Politikers Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz stößt auf ein geteiltes Echo. Unions- und FDP-Politiker sowie SED-Opferverbände begrüßten am Donnerstag die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die jahrlange Praxis für rechtens erklärt hatte. SPD, Grüne und Linke reagierten verwundert. Ramelow wies Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit von ...

Berlin (ddp). Linke-Spitzenpolitiker Bodo Ramelow hat Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit von Teilen seiner Partei zurückgewiesen. «Die Linke ist selbstverständlich verfassungstreu - das schließt ja nicht aus, dass an der einen oder anderen Stelle dummes Zeug geredet wird», sagte Ramelow am Donnerstag. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte am Mittwoch entschieden, dass die ...

Eisenach (ddp.djn). Der Autobauer Opel will innerhalb der nächsten 30 Tage entscheiden, in welchem Werk der neue Kleinwagen Junior gebaut wird. Opel-Chef Nick Reilly sagte am Montag nach einem Besuch in Eisenach, das Thüringer Werk sei ein «starker Wettbewerber». Der Konzern wolle die Entscheidung nicht an finanzielle Zusagen des Landes ...

Rüsselsheim (ddp). Der US-Autokonzern General Motors (GM) will seine Tochter Opel nun doch ohne staatliche Finanzhilfen sanieren. Nach der Absage der Bundesregierung an eine Staatsbürgschaft Deutschlands könne sich Opel neue zeitaufwendige, komplexe Verhandlungen und eine weiterhin ungesicherte Finanzierung nicht erlauben und ziehe alle Bürgschaftsanträge in Europa zurück, sagte Opel-Chef Nick ...

Frankfurt/Main (ddp). Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sieht in der Ablehnung einer Bundesbürgschaft für Opel einen koalitionspolitischen Schachzug. «Das Nein zu Opel ist das Ja zu Wulff», sagte er mit Blick auf die geplante Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten der «Frankfurter Rundschau». Letztlich habe Angela Merkel (CDU) die Haltung ...

Berlin/Düsseldorf/Hamburg (ddp). Die Chancen des angeschlagenen Autoherstellers Opel auf Staatshilfen stehen offenbar nicht gut. «Das, was mir bisher bekannt ist, ist eine sehr kritische Einstellung in der volkswirtschaftlichen Bewertung», sagte Brüderle am Dienstag in Berlin. Ihm liege allerdings noch nicht die schriftliche Stellungnahme des sogenannten Lenkungsrates im Detail vor. Zugleich ...

Erfurt (ddp-lth). Nach den beschlossenen Staatshilfen für den Autobauer Opel hat die thüringische Landesregierung den Druck auf die schwarz-gelbe Bundesregierung verstärkt. Der Bund müsse seine Verantwortung wahrnehmen, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Mittwoch im Landtag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse jetzt eine Leitentscheidung treffen.Thüringen hatte am vergangenen Dienstag als ...

München (ddp). Die Landesregierung in Thüringen will am Dienstag als erstes Bundesland mit einem Opel-Werk eine Kreditbürgschaft für den angeschlagenen Autohersteller beschließen. Die Zusage beläuft sich auf ein Volumen von 27,2 Millionen Euro. Das geht aus der Beschlussvorlage für das Kabinett hervor, die der «Süddeutschen Zeitung» vorliegt. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias ...

Mainz/Erfurt (ddp). Rheinland-Pfalz will wegen der vom Bund beschlossenen Kürzung der Solarförderung den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen. So solle durchgesetzt werden, dass Solaranlagen auf Ackerflächen auch weiterhin gefördert werden, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Margit Conrad (beide SPD) am Donnerstag in Mainz mitteilten. Außerdem wolle man erreichen, ...