Parteien   

Passau (ddp). Mit Blick auf den Fall des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin hat der Geschäftsführer des Forsa-Instituts Manfred Güllner vor der Manifestation des rechtsradikalen Potenzials in der deutschen Bevölkerung gewarnt und das Vorgehen der SPD kritisiert. «Das eigentliche rechtsradikale Potenzial liegt latent bei mehr als 10 Prozent bis zu 14 Prozent ...

Kiel (ddp). Elf Monate nach der Landtagswahl und kurz nach der Verfassungsgerichtsentscheidung zu vorgezogenen Neuwahlen hat sich die politische Stimmung in Schleswig-Holstein offenbar deutlich verändert. CDU und SPD liegen in der Wählergunst in Schleswig-Holstein laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage gleichauf bei 32 Prozent. Beide könnten der Umfrage zufolge gemeinsam ...

Kiel (ddp). CDU und SPD liegen in der Wählergunst in Schleswig-Holstein laut einer aktuellen Umfrage gleichauf. Beide Parteien erhielten derzeit 32 Prozent der Stimmen. Das ist das Ergebnis einer am Mittwoch in Kiel veröffentlichten repräsentativen Blitzumfrage von Infratest dimap im Auftrag der NDR 1 Welle Nord und des "Schleswig-Holstein Magazins". ...

Hamburg (ddp). Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg liegen SPD und Grüne zusammen deutlich vor der regierenden Koalition aus CDU und FDP. Schwarz-Gelb kommen laut einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Magazin «Stern» zusammen auf 43 Prozent, Rot-Grün könnte derzeit mit 48 Prozent rechnen.Die CDU erreicht in ...

Dresden (ddp). Bundespräsident Christian Wulff macht sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland. «Wir dürfen uns auf keinen Fall bequem zurücklehnen in dem Glauben, unsere Demokratie sei unerschütterlich, so ist das nämlich nicht», sagte Wulff der in Dresden erscheinenden «Sächsischen Zeitung». Wulff beklagte die abnehmende Wahlbeteiligung und Bereitschaft, kommunale Verantwortung ...

Hamburg (ddp). Die schwarz-gelbe Koalition hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst leicht zugelegt. Laut dem wöchentlichen Wahltrend des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL haben Union und FDP im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt gewonnen und liegen nun bei 31 beziehungsweise 6 Prozent. Gemeinsam erreichen die Parteien 37 ...

Kiel (ddp). Nach der Verfassungsgerichtsentscheidung für eine vorzeitige Neuwahl in Schleswig-Holstein ringen die Parteien weiter um einen Termin. Während die CDU weiter erst im Herbst 2012 wählen lassen will, drängt die Opposition weiter auf einen schnelleren Wahltermin. Die SPD legte am Dienstag eigene Vorschläge für eine Wahlrechtsreform vor. Sie sehen ...

Berlin (ddp). In Anlehnung an das Motto der friedlichen Revolution "Wir sind das Volk" bekräftigt FDP-Chef Guido Westerwelle die Forderung seiner Partei nach mehr direktdemokratischen Elementen. "Ich glaube, dass wir auch auf Bundesebene auch breite Teile der Bevölkerung stärker mit Volksinitiative und ähnlichem mehr einbinden könnten", sagte Westerwelle anlässlich des ...

Berlin (ddp). Die SPD-Führung zieht Konsequenzen und will den umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen seiner Migrantenschelte aus der Partei werfen. Der SPD-Vorstand setzte am Montag ein Ausschlussverfahren in Gang. Sarrazin stellte zur selben Zeit unter Polizeischutz sein neues Buch vor und kündigte an, um Parteibuch und Bankposten zu kämpfen. Die ...

Berlin (ddp). Der Ernst seiner Lage stand Thilo Sarrazin ins Gesicht geschrieben. Statt mit einem Ausdruck des Triumphes schritt der Sozialdemokrat und Bundesbanker am Montag mit versteinerter Miene durch den zum Bersten gefüllten Saal im Haus der Bundespressekonferenz, wo schon mehr als zwei Dutzend Kameramänner, noch einmal so viele Fotografen ...