Protest   

Stuttgart (ddp). Begleitet von lautstarken Protesten haben am Freitag 650 Bundeswehrrekruten im Innenhof des Neuen Schlosses in Stuttgart ihr Gelöbnis abgelegt. Bei einer Demonstration vor der Domkirche St. Eberhard nahm die Polizei am Vormittag etwa 60 Gegner des Gelöbnisses vorläufig fest. Die Bundeswehr sprach von marginalen Störungen, die Feier sei ...

München (ddp-bay). Im Prozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk ist der Angeklagte am Donnerstag zwangsvorgeführt worden. Demjanjuk wurde «unter Protest» zum Münchner Landgericht gebracht, wie Gerichtssprecherin Margarete Nötzel sagte. «Der Umstand, dass er protestiert», zeige aber, dass der Angeklagte verhandlungs- und transportfähig sei.Die Zwangsmaßnahme sei erfolgt, «weil sich das ...

Berlin (ddp). Die Hausärzte sehen vorerst von Praxisschließungen als Protest gegen die geplanten Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen ab. «In der nächsten Woche wird es noch keine geschlossenen Praxen geben», sagte der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, der Zeitung «Die Welt» (Montagausgabe). «Wir machen so etwas nicht, ohne vorher unsere Patienten ...

Berlin (ddp). Die Hausärzte rebellieren gegen die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). Nach der Drohung mit Praxisschließungen kündigten die Hausärzte am Freitag weitere Proteste an. Hintergrund ist ein Streit um die Medizinerhonorare. Unter anderem wollen die Hausärzte nun Patienten verstärkt zu Spezialisten schicken und alle Untersuchungen anordnen, die eine ...

Berlin (ddp). Die Hausärzte haben Protest gegen die Gesundheitspläne von Ressortchef Philipp Rösler (FDP) angekündigt. «Wir werden in bestimmten Regionen die Praxen flächendeckend 14 Tage schließen, damit Herr Rösler merkt, was es für Auswirkungen hat, wenn die Hausärzte dicht machen», sagte der Chef des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, am Donnerstag ...

Berlin/Düsseldorf (ddp). SPD und Grüne wollen eine mögliche Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen. «Wir würden dagegen klagen und dem Gericht die eigenen Gutachten der Bundesregierung als Begründung vorlegen», sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der «Bild am Sonntag» laut Vorabbericht. «Selbst der CDU-Umweltminister Röttgen und CDU-Ministerpräsidenten warnen vor einem ...

Düsseldorf (ddp). Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast kündigt juristischen Widerstand gegen eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ohne Zustimmung des Bundesrates an. «Wer versucht, die Länder in dieser Frage auszutricksen, wird uns in Karlsruhe treffen», sagte Künast dem Magazin «Wirtschaftswoche» laut Vorabbericht. Zudem werde ihre Partei den gesellschaftlichen Protest gegen die Laufzeitverlängerung unterstützen. «Wir ...

Gera (ddp). Tausende Neonazis wollen am Samstag die ostthüringische Stadt Gera mit dem rechtsextremen Musikfestival «Rock für Deutschland» vereinnahmen. Bürgerinitiativen, Kirchen und Politiker riefen zum Protest gegen die Neuauflage der von der NPD organisierten Veranstaltung auf. Mit rund 4000 Teilnehmern hatte es 2009 den größten Aufmarsch von Rechtsextremisten seit 1945 ...

Gera (ddp-lth). Geras Oberbürgermeister Norbert Vornehm (SPD) darf in seiner Funktion als Rathauschef nicht zum Protest gegen das Neonazi-Festival «Rock für Deutschland» am Samstag aufrufen. Das entschied das Verwaltungsgericht Gera am Mittwoch und gab damit einem Eilantrag der rechtsextremen NPD statt. Vornehm hatte in einem Amtsblatt die Bürger zu friedlichen ...

Wolfsburg (ddp). Mehrere Tausend Menschen haben am Mittwochabend in Wolfsburg gegen das geplante Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung protestiert. Zu der Demonstration unter dem Motto »Wolfsburger Signal: Rote Karte für Sozialabbau und Sparpaket« hatte die IG Metall aufgerufen. Ein Schuldenabbau in Deutschland sei notwendig, dafür dürften aber nicht allein die Rentner ...