Söder   

München (ddp-bay). In Bayern tritt in der Nacht zum Sonntag (1. August) das bundesweit strengste Rauchverbot in Kraft. Damit darf in Gaststätten, Restaurants und Bierzelten grundsätzlich nicht mehr geraucht werden.Beim Volksentscheid am 4. Juli hatten in Bayern 61 Prozent der Wähler für eine Verschärfung des Rauchverbots in der Gastronomie und ...

Wien/Berlin (ddp). Im Streit um die Zukunft des mehr als 30 Jahre alten niederbayerischen Atomkraftwerks Isar 1 dringt Österreich auf eine Abschaltung bereits im nächsten Jahr. Der österreichische Umweltminister Niki Berlakovich sei klar gegen eine Verlängerung der Laufzeit des Meilers, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Wien. Dagegen verbat sich ...

Berlin (ddp). In der Koalition gibt es Überlegungen, den Kernkraftwerksbetreibern längere Laufzeiten für Atomkraftwerke nicht zuzuteilen, sondern sie zu versteigern. Der Vorschlag verdiene eine ernsthafte Prüfung, sagte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Die Regierung würde nach diesem Modell zusätzliche Laufzeiten in Strommengen umrechnen, die die Betreiber dann in kleinen Portionen ersteigern ...

München (ddp). Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat die Kritik von DGB-Chef Michael Sommer an der geplanten Gesundheitsreform zurückgewiesen. Söder sagte am Dienstag in München, die CSU habe für eine «solidarische Beitragserhöhung» gesorgt, um eine einseitige Belastung der Versicherten durch Zusatzprämien zu verhindern. Zugleich seien extreme Einsparungen im Gesundheitssystem vermieden ...

Mainz (ddp-rps). Angesichts anhaltender Differenzen zwischen Union und FDP über die Gesundheitsreform hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen Unions-Amtskollegen aus Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen eine partei- und länderübergreifende Zusammenarbeit angeboten. Rheinland-Pfalz sei «ohne Vorbehalte bereit, gemeinsam mit den anderen Ländern nach Alternativen zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung ...

Berlin (ddp). Die Oppositionsparteien sagen Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) im Ringen um die Finanzierung des Gesundheitssystems weiteren Ärger aus der Koalition voraus. «Rösler hat diese Reform noch lange nicht durch und zwar in den eigenen Reihen», betonte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin mit Blick auf die Kritik von ...

Berlin (ddp). Die Einigkeit der schwarz-gelben Koalition über die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems hat nicht lange angedauert. Wenige Tage nach der Vorstellung der gemeinsamen Pläne regt sich Widerstand in den Unions-Reihen. Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) bezeichnete den Kompromiss am Wochenende als «politisch schwer vermittelbar» und stellte die Wirkung ...

Hamburg (ddp). In der Union mehren sich nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» die Stimmen für ein schnelles Verbot von Gentests an Embryonen. «Wir brauchen rasch eine Gesetzesänderung, um klarzustellen, dass die Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht zur Selektion führt», sagt der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU). Er habe Verständnis für ...

Berlin (ddp). Die Einigkeit der schwarz-gelben Koalition über die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems hat nicht lange angedauert. Wenige Tage nach der Vorstellung der gemeinsamen Pläne regt sich Widerstand in den Unions-Reihen. Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) bezeichnete den Kompromiss am Wochenende als «politisch schwer vermittelbar» und stellte die Wirkung ...

Hamburg (ddp). Gegen die jüngste Einigung der schwarz-gelben Koalition über die Gesundheitsfinanzierung regt sich Widerstand aus der CSU. Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) lehnte es ab, steigende Gesundheitskosten ausschließlich über Zusatzbeiträge zu finanzieren. Keiner könne «unbegrenzt Kosten auf die Versicherten übertragen», sagte Söder dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» laut Vorabbericht ...